Über einen längeren Zeitraum, so der Vorsitzende der CDU Edenkoben, hat sich der Vorstand der CDU Edenkoben mit dem Thema häuslicher Gewalt auseinandergesetzt. Insbesondere die Arbeit der Opferhilfeorganisation WEISSER RING fand bei den Christdemokraten große Beachtung. Deren Forderung nach Einführung von Fußfesseln für Wiederholungstätern bei häuslicher Gewalt nach dem „Spanischen Modell“ findet die Unterstützung der CDU Edenkoben.

„Der Einsatz von Fußfesseln bei gewalttätigen Wiederholungstätern kann Leben retten,“ so Lingenfelder. Daher spricht sich der CDU Ortsverband für eine entsprechende Gesetzesänderung aus und bittet den südpfälzischen CDU Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart sowie die CDU Bundestagsfraktion darum, entsprechende Initiativen zu ergreifen.

Nach Angaben der Opferhilfsorganisation WEISSER RING wird in Deutschland alle 3 Minuten eine Frau Opfer von häuslicher Gewalt. Über 75% der Opfer von häuslicher Gewalt sind Frauen. Das sind nur die bekannten Fälle, die der Polizei angezeigt werden. Die Opferhilfsorganisation geht von einer Dunkelziffer in 4 bis 5 facher Höhe aus. Jeden 4. Tag gelingt es einem Partner, oder Ex-Partner eine Frau zu töten. In Deutschland wurden so im Jahr 2022 133 Frauen ermordet.

Die Behörden sind mangels gesetzlicher Möglichkeiten oftmals machtlos. Gefährderansprachen bleiben meist erfolglos, die Polizei hat nicht die Kapazitäten, Täter rund um die Uhr zu überwachen.

In Spanien, so der CDU Vorsitzende Lingenfelder, wurde 2009 ein Modell eingeführt, das sich als extrem erfolgreich erwiesen hat. Dort wird nach richterlicher Anordnung bei Wiederholungstätern die GPS-Technologie zur Täterkontrolle eingesetzt. Gerichte ordnen an, dass Täter Fußfesseln tragen müssen. Die Opfer haben (auf freiwilliger Basis) ein Armband mit einer Software. Somit kann jederzeit der Abstand zwischen Opfer und Täter ermittelt werden.  Unterschreitet ein Täter die vom Gericht definierte Schutzzone zwischen Täter und Opfer, wird dies bei der Polizei gemeldet, dann kann diese aktiv werden. Lt. WEISSEM RING gab es in den 10 Jahren nach Einführung dieses Modells der Täterüberwachung in Spanien keinen einzigen Todesfall mehr! Hunderte geretteter Frauen durch konsequentes Handeln der Politik!

Und in Deutschland?

Nach Angaben des WEISSEN RINGS, nachzulesen in der Ausgabe 04/2023 auf Seite12 des „Forum Opferhilfe“, hat im November 2023 Bundesjustizminister Buschmann (FDP) erklärt: Die Schaffung einer entsprechenden Anordnung wäre aus Sicht des Ministeriums nicht geeignet, um den angestrebten lückenlosen Opferschutz zu gewährleisten. Weiter verweist das Bundesjustizministerium auf die Polizeigesetze der Länder und nennt insbesondere das Polizeigesetz in NRW §34c als Alternative für die Täterkontrolle.

Die Nachfrage des WEISSEN RINGS bei unserem nördlichen Nachbarland NRW ergab allerdings: Es gab in diesem Bundesland keine einzige Anordnung für die Einführung von Fußfesseln bei häuslicher Gewalt  als Folge des Polizeigesetzes!

Und: In 10 der 16 Bundesländer lassen die entsprechenden Polizeigesetze den Einsatz von Fußfesseln überhaupt nicht zu.

„Das Bundesjustizministerium hat nach meiner Ansicht aus falsch verstandener Liberalität  das Persönlichkeitsrecht der Täter über dem Recht auf Unversehrtheit der Opfer gestellt.  Dies bedeutet dann in der Praxis: Täterschutz geht vor Opferschutz!

Einen Verweis auf Polizeigesetze, die den Einsatz von Fußfesseln in 10 Bundesländern – so auch Rheinland – Pfalz – gar nicht zulassen, ist somit irreführend. Da es sich hier um ein Bundesgesetz handelt, muß das Bundesjustizministerium und der Bundestag aktiv werden.

„Die Zahlen aus Spanien und die Zahlen aus Deutschland belegen: In Spanien wurde ein erfolgreiches Modell zum Schutz von (überwiegend) Frauen eingeführt, dass die Fallzahlen bei Wiederholungstätern deutlich  und die Todesrate bei dieser Tätergruppe  auf „Null“ reduziert hat, während bei Ersttätern oder Wiederholungstätern, bei denen die Gerichte den Einsatz von Fußfesseln nicht anordneten, die Opferzahlen hoch blieben. Im November 2023  waren in Spanien exakt 4 180 elektronische Armbänder und elektronische Fußfesseln aktiv.

In Deutschland haben wir hier Regelungsbedarf, da es diese gesetzliche Regelung nicht gibt.

133 Tötungsdelikte sind genau 133 zu viel!

Daher wenden wir örtlichen CDU Kommunalpolitiker uns an unsere CDU Bundestagsfraktion und bitten diese, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen“, so Edenkobens CDU Vorsitzender Norbert Lingenfelder.

„Andere Länder sind da weiter als Deutschland,“ so Lingenfelder weiter.“ 2020 hat Frankreich das „Spanische Modell“ übernommen, 2023 der Kanton Zürich/ Schweiz. Deutschland darf die Opfer von häuslicher Gewalt, überwiegend – aber nicht nur – Frauen nicht weiter alleine lassen.“.

Auf Einladung des CDU Ortsverbandes Edenkoben und des südpfälzischen CDU Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart fand eine sehr gut besuchte Informationsveranstaltung mit dem Obmann der CDU - Bundestagsfraktion im auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter im Kurpfalzsaal in Edenkoben statt.

Kiesewetter überzeugte mit viel Detailinformationen zu den Hintergründen des Krieges in der Ukraine, kritisierte insbesondere die zögerliche Unterstützung durch Bundeskanzler Scholz und forderte die verstärkte Unterstützung der Europäer für die ihr Heimatland verteidigenden Ukrainer.

Nach seinem Vortrag gab es seitens der Besucher, die nicht nur aus Edenkoben, sondern auch aus Germersheim, Herxheim, Bad Bergzabern und sogar Kaiserslautern angereist waren, eine fast

2 – stündige Diskussions- und Fragerunde.

Moderiert durch Edenkobens CDU – Vorsitzenden Norbert Lingenfelder wurde durchaus konträr mit dem Bundestagsabgeordneten diskutiert. Die weitaus meisten Besucher forderten die Unterstützung der Ukraine , es gab aber durchaus auch Diskussionsbeiträge, die Ängste und Sorgen bis hin zur Ablehnung von Waffenlieferungen zum Ausdruck brachten.

Kiesewetter ging geduldig auch auf die kritischen Anmerkungen ein, stellte Sachverhalte richtig, erläuterte mit großen Detailkenntnissen seine Position und distanzierte sich eindeutig von russlandfreundlichen Positionen, die vereinzelt von Teilnehmern geäußert wurden.

Sowohl CDU Vorsitzender Lingenfeder wie auch der Bundestagsabgeordnete Gebhart begrüßten ausdrücklich in ihren Schlussworten die eindeutige Positionierung der CDU Bundestagsfraktion für eine stärkere Unterstützung der Ukraine.

Lingenfelder bedankte sich für die Diskussionsbeiträge. Auch wenn die Christdemokraten eindeutig eine bessere und schnellere Unterstützung der Ukraine durch die Bundesregierung fordern wird bei einer Veranstaltung der Volkspartei CDU immer auch Raum für die Artikulation von Sorgen und Ängsten sein. Selbstverständlich gehen  Abgeordnete wie Roderich Kiesewetter auch auf diese Argumente ein.

lnr: Thomas Gebhart, MdB; Roderich Kiesewetter, MdB, Stefan Wintergerst (CDU-Vorstandsmitglied), Norbert Lingenfelder (CDU-Vorsitzender)

„Wir sind noch ganz überwältigt über den Besucherandrang bei unserem ersten CDU Kinder- und Familienfest, das am Sonntag den 10. September stattgefunden hat,“ so der Edenkobener CDU Vorsitzende Norbert Lingenfelder. „Wir mussten sogar kurzfristig Urkunden für die große Anzahl von Kindern nachdrucken, da selbst die kühnsten Optimisten mit diesem Andrang nicht gerechnet haben.“

Bei Temperaturen von über 30 Grad im schattigen Stadtgarten haben beinahe 20 Helferinnen und Helfer der CDU sowie weitere 10 Personen, die in der Vorbereitung zu diesem Fest eingebunden waren zum Gelingen beigetragen.  Mit über 200  Kindern, Eltern und Großeltern kamen weit mehr Besucher, als von den Veranstaltern erwartet. An 7 Spielstationen

konnten sich die Kinder, überwiegend im Kita-Alter bzw. Grundschulalter bei Sackhüpfen, Dosenwerfen oder Eierlauf messen. An der Ausschankstelle und beim Kaffee- und Kuchenstand herrschte reger Andrang.

Höhepunkt war sicherlich die Zaubervorführung am späten Nachmittag. Selbst die Erwachsenen rätzelten über die Zaubertricks , die Kleinen kamen aus dem Staunten nicht mehr heraus.

Einen kurzweiligen Nachmittag für die kleinen und großen Besucher. Der CDU Vorsitzende bedankte sich bei Stefanie Brechtel, die die Idee zu diesem Kinder- und Familienfest hatte, die Spielstationen plante und im Organisationsteam der CDU mit eingebunden war. 

Wie der Vorsitzende der CDU Edenkoben mitteilt, startet die CDU Edenkoben eine neue Arbeits-und Veranstaltungsreihe.

"Edenkoben 2023 - 2030: Wie wir unsere Stadt in die Zukunft führen".  Angesprochen werden insbesondere die Mitglieder der CDU, Mitglieder städtischer Auschüsse (auch ohne Parteibuch), die aktuell und zukünftig über ein CDU Mandat gewählt wurden und werden, Mitglieder unserer Jugendorganisation "Junge Union", zukünftige Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl 2024  aber auch ganz allgemein interessierte Bürger, die sich der CDU verbunden fühlen.

Auftaktveranstaltung war ein sehr gut besuchter Workshop zum Thema "Edenkoben 2023 - Wo steht unsere Stadt heute?" Bei dieser Veranstaltung standen Themen wie   die geplanten und teilweise auf Initiative der CDU und des Bürgermeisters vom Stadtrat  auf den Weg gebrachten   Baugebiete, bei denen die 25% -Quote für sozialen Wohnungsbau, also die Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum in Edenkoben zu errichten und zu erwerben, im Mittelpunkt.

"Ganz wichtig" so Lingenfelder "war den Teilnehmern die die jüngst erfolgten Ansiedlung von mehreren Firmen in Edenkoben, insbesondere im Gewerbegebiet. Dank dem Verhandlungsgeschick von Stadtbürgermeister Lintz entstehen so neue Arbeitsplätze in dreistelliger Höhe, zukünftige zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen können generiert werden".  Ganz aktuell ist es beispielsweise gelungen, das die Fa. Ufer  (Landau) ein 15 000 qm großes Logistikzentrum im Edenkobener Gewerbegebiet errichtet. Alleine dort werden rd. 60 neue Arbeitsplätze entstehen. Weiter ist es gelungen, Unternehmen in Edenkoben zu halten, die über alternative Standorte nachdachten. "Edenkoben als Wirtschaftsstandort auszubauen, Arbeitsplätze in unserer Stadt zu halten und neu zu schaffen ist ein zentrales Element der Politik der CDU Stadtratsfraktion und des Stadtbürgermeisters" so der CDU Vorsitzende, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat ist. Bürgermeister Lintz hat in seinem Referat die positive Ansiedlungspolitik der letzten Monate und die jeweiligen Firmen, die teilweise in ihrer Branche zu den Marktführern in Deutschland zählen, vorgestellt und Fragen der Teilnehmer beantwortet.

Stadtbeigeordnete Charmaine Beyer referierte über Edenkoben als lebenswerte Stadt für Kinder, Familien und Senioren. Sie ging in ihrem Referat natürlich auf die Pläne zum Neubau einer 5. Kindertagesstätte in Edenkoben (Die Verträge hierzu liegen aktuell beim Notar zur Prüfung) sowie auf die Pläne zur Errichtung einer zusätzlichen Waldaußengruppe der Kita Kugelstern im Wald in der Nähe des Friedensdenkmals ein, für die der Stadtrat die notwendigen Mittel in seiner Haushaltsberatung am 3. Mai bereitgestellt hat. Weiter wurde die hervorragende Arbeit, die unser Jugendzentrum leistet und die von der CDU initiierte Intensivierung der Seniorenarbeit besprochen. Ebenso war die aktuelle Entwicklung an der Alla Hopp - Anlage sowie den zahlreichen Kinderspielplätzen in der Stadt ein Thema.
 

CDU Edenkoben mit großer Delegation bei Jubiläumsveranstaltung in Radeburg/ Sachsen

Unter Leitung von Stadtbürgermeister Ludwig Lintz nahm eine Delegation aus Edenkoben im April an einer 4 - tägigen Reise nach Radeburg/ Sachsen teil. Anlass war das 30-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Edenkoben - Radeburg, welches Corona- bedingt erst 2023 gefeiert werden konnte. Unter den 45 Teilnehmern waren auch 9 Ratsmitglieder, davon 5 aus den Reihen der CDU, unter ihnen  auch der CDU Fraktionsvorsitzende Alois Wintergerst und der Parteivorsitzende Norbert Lingenfelder. Am Rande der Veranstaltungen gab es Gespräche zwischen den CDU - Fraktionen aus den Stadträten von Edenkoben und Radeburg.

Radeburg liegt 12 Kilometer nördlich von Dresden. Diese Region gilt als stärkste Wirtschaftsregion im Freistaat Sachsen. Auf Nachfrage des Edenkobener Fraktionsvorsitzenden Wintergerst bei Radeburgs Stadtbürgermeisterin nach der Arbeitslosenquote in Radeburg gab diese zur Antwort "Wir haben Vollbeschäftigung, wir müssen Arbeitskräfte in Polen und Tschechien anwerben".  Die berühmte Aussage des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl von "blühenden Landschaften" ist im Speckgürtel um Dresden, ist in Edenkobens Partnerstadt Radeburg, längst Realität.

Auf Einladung der Edenkobener CDU Europaabgeordneten Christine Schneider konnten im November 2023 42 Mitglieder und Freunde der CDU Edenkoben und des Weinbauvereins Edenkoben das Europaparlament in Straßburg besuchen. Neben einem Gespräch mit unserer Europaabgeordneten Christine Schneider, das insbesondere die Mitglieder des Weinbauvereins nutzten, um die Abgeordnete, die u.a. Mitglied im Agrarausschuß des Europaparlamentes ist, um ihre Sorgen und Nöte Abgeordenten vorzutragen.

Anschließend hatten die Teilnehmer die Mögkichkeit, an einer Plenarsitzung teilzunehmen. In der Sitzung ging es um die Flüchtlingssituation im Mittelmeehr, ein hochaktuelles Thema. Es war interessant zu sehen, dass neben den verschiedenen parteipolitischen Wertungen der jeweiligen Redner gerade bei diesem Thema auch sehr viele Landesspezifische Positionen zur Geltung gebracht wurden. Die Positionen der Redner aus z.B. Ungarn wichen in dieser Frage extrem von der Position z.B. der Spanischen Rednerinnen und Redner ab.

Nach diesem politischen Teil des besuches wurde am Nachmittag die wunderschöne Altstadt von Straßburg besichtigt und die herausragende Gastronomie und der Einzelhandel aufgesucht, schließlich steht das Weihnachtsfest vor der Tür, und  einige unserer Teilnehmer konnten das ein oder andere Weihnachtsgeschenk erwerben.

Der Dank der Teilnehmer aus der CDU ubd dem Weinbauverein galt Christine Schneider, die uns mit ihrer Einladung diese Reise in die Europa-Stadt Straßburg ermöglichte,

 Im Rahmen des Europa – Stammtisches der CDU Edenkoben fand auch eine Mitgliederehrung statt, die Christine Schneider, Mitglied des Europa – Parlamentes und selbst Mitglied im CDU Ortsverband Edenkoben, durchführte.

CDU Vorsitzender Norbert Lingenfelder konnte unter anderem alle aktuellen und ehemaligen noch lebenden Parteivorsitzenden der Edenkobener CDU und alle aktuellen und ehemaligen CDU Stadtrats-Fraktionsvorsitzenden zu dieser Veranstaltung begrüßen.

Lingenfelder hatte in die Gaststätte Friedensdenkmal zu einem Europa – Stammtisch geladen.  Christine Schneider als CDU Europaabgeordnete referierte über aktuelle Themen wie EU – Agrar – und Umweltpolitik, Energie – Politik und Sicherheitspolitik Sie diskutierte mit den Anwesenden insbesondere die aktuellen Situation im Energiesektor und beantwortete Fragen, die sich auf ihr ureigenes Arbeitsgebiet, den Agrarsektor bezogen.

Viel Zeit nahm sich die Abgeordnete für die Ehrung langjähriger CDU Mitglieder. Da es sich um ihren Heimat – Ortsverband handelte, konnte sie auf jede zu ehrenden Persönlichkeit  und aus deren Wirken eingehen. Zu den zu ehrenden Persönlichkeiten gehörten auch die Eltern der EU – Abgeordneten und Christine Schneider selbst. Deren Ehrung übernahm  CDU Vorsitzender Lingenfelder.

Für 25 Jahre Parteizugehörigkeit wurden geehrt: Magda  Schneider, Klaus Schneider, Monika Braun und Stefan Christmann. Für über  30 Jahre wurden geehrt Alois Wintergerst und Christine Schneider und für 35 Jahre Gudrun Trauth.

Über 40 Jahre sind CDU Mitglied: Detlef Smartz, Ludwig Vondersand, Thomas Klein, Angelika Fesenmeyer und Norbert Lingenfelder. Bereits seit 50 Jahre ist Franz Knöringer CDU Mitglied.

Sichere Schulwege für unsere Kinder
Der Arbeitskreis „Junge Familien“ der CDU nimmt die Edenkobener Schulwege ins Visier. Ausgehend von den Schulwegeproblemen, angesprochen beim Sternenlauf des Schulelternbeirats im vergangenen Jahr, nimmt sich der Arbeitskreis dies zum Anlass genau hinzuschauen.
Seien es Mülltonnen, die die Sicht der Kinder auf die Straße versperren, zu ungenaue Kennzeichnungen bei Straßenüberquerungen oder zu kurze Ampelschaltungen,- es muss was getan werden. Viele Ideen hat der Schulelternbeirat schon formuliert. Nun geht es darum diese umzusetzen. Der Arbeitskreis erstellt dazu ein ganzheitliches Konzept und entwickelt die Ideen weiter, die kurzfristig umgesetzt werden können, damit Kinder sicher zur Schule kommen.
CDU Edenkoben
Arbeitskreis „Junge Familien“
Leiter Stefan Wintergerst

Wie der Vorsitzende der CDU Edenkoben Norbert Lingenfelder mitteilt, hat sich 19-köpfige Vorstand der CDU Edenkoben inhaltlich für das Jahr 2022 aufgestellt. Vier Arbeitskreise unter der Leitung von Monika Reinig, Karin Seidel, Tina Stöckel und Stefan Wintergerst haben sich gebildet, die definierte Themenfelder bearbeiten sollen und deren Ergebnisse dann in die Arbeit des Vorstandes und der CDU Stadtratsfraktion einfließen sollen.

Der Forderungskatalog des Arbeitskreises „Verkehr“ ist bereits in die Arbeit der Fraktion eingeflossen und inzwischen teilweise Beschlusslage des Stadtrates.

Sowohl die CDU Forderung, das Verkehrskonzept für Edenkoben neu aufzustellen wie auch die Forderung zu prüfen und nach Möglichkeit auch umzusetzen, in Einbahnstraßen für Radfahrer einen gegenläufigen Verkehr zuzulassen fanden, eine Mehrheit im Stadtrat

Ganz aktuell wurde der Arbeitskreis „Junge Familien“ gegründet. „Da 5 unserer Vorstandsmitglieder Kinder im Säuglingsalter, Kita- und Grundschulalter haben, haben diese sich entschlossen, in einer eigenen Arbeitsgruppe ihre speziellen Bedürfnisse zu bearbeiten. Dies fängt beim Thema „Kinderspielplätze“ und „Kindertagesstätten“ an und hört bei Themen wie „Radwegenetz in Edenkoben““ oder „sicherer Schulweg“ noch lange nicht auf.“, so CDU Vorsitzender Lingenfelder.

„Die CDU Edenkoben versteht sich als MIT – MACH Partei, daher steht die Mitarbeit in den Arbeitskreisen auch Nichtmitgliedern offen“ so der CDU Vorsitzende weiter. Kontakt unter: Tel.: 980066.

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